Brandenburg, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern wollen in Zukunft gemeinsam Vergabeverfahren zur Beschaffung von Geräten und Fahrzeugen des Brand- und Katastrophenschutzes durchführen.
Eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung haben die Innenminister der drei Länder Mitte April am Rande des Europäischen Polizeikongresses in Berlin unterzeichnet.
Ersparnis von rund 25 Prozent
Erfahrungen bei der zentralen Beschaffung im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes konnte das Land Brandenburg bei der Bildung der Stützpunktfeuerwehren sammeln. Eine erste Kooperation zwischen Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern startete daraufhin im Jahr 2020 mit der Beschaffung von elf Waldbrandtanklöschfahrzeugen.
Die Vorteile dieser länderübergreifenden Kooperation spiegelten sich zum einen in der hohen Anzahl der Bewerber, die sich an diesem Vergabeverfahren beteiligten, und zum anderen in den kalkulierten Angebotspreisen wider. So konnte durch die zentrale Beschaffung je Fahrzeug eine Ersparnis von rund 15 Prozent, bezogen auf den erwarteten Marktpreis, erzielt werden.
Im Anschluss daran erfolgte der Abschluss einer neuen Ressortvereinbarung zwischen den Innenministerien beider Länder zur nunmehr unbefristeten Zusammenarbeit. Auf Grundlage dieser Vereinbarung führte der ZDPol die bislang deutschlandweit größte Beschaffungsaktion von insgesamt 40 Drehleitern durch, davon 21 für Brandenburg und 19 für Mecklenburg-Vorpommern. Die realisierte Ersparnis für die Länder lag bei rund 25 Prozent, bezogen auf den erwarteten Marktpreis.
Kommunen sparen sich EU-Vergabeverfahren
Mit der nun getroffenen Vereinbarung tritt das Land Thüringen nun der Kooperation bei. Der Innenminister des Landes, Georg Maier, erklärte dazu:
Wir schließen uns einem erprobten und effizienten Verfahren an. Davon profitieren unsere Kommunen, denn die Kosten für Einsatzfahrzeuge sind in den letzten Jahren rasant gestiegen. Die Kommunen sparen sich nun die aufwendigen EU-Vergabeverfahren. Und es geht auch gleich los mit der Beschaffung von Tragkraftspritzenfahrzeugen, welche die in die Jahre gekommenen Kleinlöschfahrzeuge in Thüringen ablösen sollen
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